AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen ILYNET für
ILove-You.NET Dienste
Geltungsbereich
Der Teilnahme an dem Online-Dating Dienst ILove-You.NET liegen die
nachstehenden Bedingungen von ILYNET zu grunde. Die Anmeldung bei ILove-You.NET
und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die Online-Dienste
in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu
nutzen.
Anmeldebedingungen
Bestimmte Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt
werden. Mitglied kann jeder werden, der über 16 ist und das Anmeldeformular
vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldung"). Der Nutzer erhält
daraufhin einen Benutzernamen und ein Passwort. Das Mitglied ist verpflichtet,
die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom
Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung und Nutzung ist kostenfrei. Jedes
Mitglied darf nur eine Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen Vorteile
in Anspruch nehmen. Die Mitgliedschaft des Online-Dating Dienstes dürfen
ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwendet werden und sind nicht
übertragbar. ILYNET speichert die Vertragsbedingungen nicht für jedes Mitglied
individuell. Das Mitglied kann diese Geschäftsbedingungen über einen Link auf
der Website abrufen.
Verantwortlichkeit für Minderjährige
Minderjährige dürfen sich nur mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter
für anmeldepflichtige Dienste anmelden. ILYNET geht bei einer Anmeldung durch
Minderjährige davon aus, dass eine solche Einwilligung vorliegt. Die
gesetzlichen Vertreter, die die Nutzung anmeldepflichtiger Dienste durch
Minderjährige zulassen, akzeptieren damit ihre Verantwortlichkeit für das
Verhalten der Minderjährigen, die Zugangskontrolle sowie die Konsequenzen bei
einem Missbrauch des Online-Dating Dienstes durch den Minderjährigen. Sie sind
sich bewusst, dass einige Angebote des Online-Dating Netzwerks Inhalte enthalten
können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.
Entgelt und Zahlungsbedingungen
ILove-You Freundenetzwerk ist ein kostenfreier Dienst.
Die anmeldepflichtigen Online-Dienste sind kostenfrei. Es entstehen
keinerlei Mitgliedergebühren oder sonstige nachträgliche Zahlungen.
Datenschutz
a) ILYNET achtet auf die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren
Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
b) Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung
des Online-Dating Dienstes erhebt oder verarbeitet wurden, nutzt ILYNET nur im
Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. ILYNET verwendet die Daten des Mitgliedes
ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. ILYNET ist berechtigt,
die vom Nutzer bereit gestellten Daten auf Vertragsverletzungen sowie evtl.
Verstöße gegen geltendes Recht (im Rahmen der eigenen Sorgfaltspflicht) zu
überprüfen. Hiermit erklärt sich der Nutzer ausdrücklich einverstanden.
c) ILYNET wird personenbezogene Nutzerdaten nicht an Dritte weiterleiten. Dies
gilt nur, solang ILYNET nicht gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet
ist.
Urheberrechtlich geschütztes Material
Alle Materialien innerhalb ILove-You.NET, einschließlich aller Texte,
Software, HTML-/Java-/JavaScript, Fotos, Grafiken, Musik und Sounds, sind
urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch
als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich
geschütztem Material, das von ILYNET oder dritter Seite zur Verfügung gestellt
wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies
im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser
Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht
über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben,
veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder
anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise
nutzen.
Links
ILYNET oder Dritte können Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen.
ILYNET verfügt in ILove-You.NET über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche
Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder
Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. ILYNET macht sich Inhalte, die auf
solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede
Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive
Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und
insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch automatisierte
Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch
ILYNET überprüft werden. Sollte sich auf Seiten von ILove-You.NET ein Link zu
einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte
verbreitet werden, so wird ILYNET auf einen entsprechenden Hinweis hinweisen und
den Link zu einer derartigen Seite entfernen.
Gewährleistungsausschluss/Haftungsbeschränkungen
I,
Die Nutzung der Online-Dating Dienste von ILYNET erfolgt auf eigenes Risiko der
Nutzer. ILYNET übernimmt keine Haftung dafür, dass die Online-Dating Dienste zu
jeder Zeit ohne Unterbrechung zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung
stehen. ILYNET übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und
Daten des Mitglieds. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der
Online-Dating Dienstes erhält, sei es auf Webseiten, per E-Mail, schriftlich
oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von ILYNET, sofern dies nicht
ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche
Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden,
ist ausgeschlossen. Dem Nutzer ist bewusst, dass die Online-Dating Dienste ohne
die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der
angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten.
II,
ILYNET haftet für sich, ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen in Fällen des
Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im
übrigen haftet ILYNET nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch die Nutzung an
Rechtsgütern des Nutzers, z.B. Schäden an anderen Sache, sind jedoch ganz
ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Absatzes gelten nicht,
soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Die Regelung des
vorstehenden Absatzes II erstreckt sich auch auf Schadensersatz neben der
Leistung und Schadensersatz statt der Leistung gleich aus welchem Rechtsgrund.
Änderungen der Dienste
Bei kostenlosen Diensten kann ILYNET nach freiem Ermessen festlegen, welche
Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen,
Erweiterungen und andere Änderungen dieses Dienstes durch ILYNET sind jederzeit
zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Teilnahmebedingungen. Soweit
kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich ILYNET das Recht vor,
diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik
und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.
Kündigung der Mitgliedschaft
a) ILYNET ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den allgemeinen
Online-Diensten mit dem Mitglied jederzeit Frist von einem Monat per E-Mail zu
kündigen. Ferner ist ILYNET zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne
vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen verstößt.
b) Das Mitglied kann die Mitgliedschaft aus der Online-Dating Rahmenvereinbarung
jederzeit gegenüber ILYNET selbsttätig online kündigen.
c) Mit Wirksamkeit der Kündigung hat ILYNET das Recht, jegliche Daten, die das
Mitglied in das Online-Dating Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat,
zu löschen.
d) Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne
Dienste gelten. Die jeweiligen Fristen finden sich nachfolgend bei den
jeweiligen Dienstbeschreibungen.
Richtlinien für einzelne Dienste
ILYNET bietet verschiede Dienste im Internet an. Diese Dienste sind ihrem
Zweck und ihrer Natur nach unterschiedlich. Für die Nutzung der einzelnen
Dienste gelten ergänzend die folgenden Bedingungen. Das Mitglied verpflichtet
sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die
gesetzeswidrig oder durch diese Geschäftbedingungen oder andere Hinweise im
Rahmen der jeweiligen Online-Dating Dienste untersagt sind. Das Mitglied
verpflichtet sich, den Zugang zu dem Dienst gegen die unbefugte Nutzung durch
Dritte zu schützen. ILYNET weist an dieser Stelle darauf hin, dass die
Nutzerdaten (Benutzername und Passwort) nicht weiter gegeben werden dürfen. Das
Mitglied haftet für jede durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten
unbefugte Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des
Dienstes.
Umfragen, Chatrooms, Konferenzen, Kontaktanzeigen
Funktionierende Kommunikation unter den Mitgliedern und eine optimale Nutzung
der Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, dass die Mitglieder respektvoll
miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, dass
die Mitglieder sich weder in Mails noch in Beiträgen Umfragen, in Chatrooms,
Konferenzen oder Kontaktanzeigen verletzend, verleumderisch, beleidigend,
bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig
äußern. Die Mitglieder verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen
Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Die
Mitgliederseiten sollen Privatpersonen ein Forum zur Meinungsäußerung,
Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennen lernen zur Verfügung stellen. Daher
ist den Mitgliedern Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung,
insbesondere auch für andere Webseiten auf den Mitgliederseiten, nicht erlaubt.
ILYNET behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben
genannten Regeln entsprechen, zu löschen und den Zugriff auf die Mitgliederseite
ganz zu sperren. ILYNET weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und
Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und
ILYNET keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon,
wo es stattfindet. ILYNET haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit
Daten und Informationen, die ein Mitglied im Rahmen eines Online-Dating Dienstes
anderen Mitgliedern oder Dritten zugänglich macht. Jedes Mitglied ist
verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten, Namen, Telefon- und Faxnummern,
Wohn-, Geschäfts- und E-Mailadressen und URLs, die im Rahmen der Kontaktanzeigen
ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln. Solche Information dürfen Dritten
nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers oder Inhabers zugänglich gemacht
werden. Der Nutzer der Kontaktanzeigen willigt ein, dass Daten von ILove-You.NET
verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Durchführung des
Dienstes in der beschriebenen Art notwendig ist.
Gerichtsstandklausel
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die
Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Ansprüche
aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Stuttgart.
Salvatorische Klausel
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen, Ergänzungen, Kündigungen
sowie die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform, wobei elektronische Übermittlung ausreichend ist. Auch die
Aufhebung der Schriftform bedarf der Schriftform im vorstehenden Sinne.
Gewerbliche Nutzung, Vertragsstrafe
Das Mitglied verpflichtet sich, die ILove-You.NET-Mitgliederseiten lediglich
für private Zwecke zu nutzen. Jegliche Form der kommerziellen Nutzung ist
ausdrücklich untersagt. Das Mitglied verpflichtet sich, für jeden Fall der
Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 500,00.
Stand: 23.08.2007
